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100 Tage Dreisamkeit - Opposition sucht nach Schlagkraft

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Berlin (dpa) - Für die fällige Abrechnung ist bei der SPD nur ein Solo in Planung. Frank-Walter Steinmeier hat sich für heute vor der Hauptstadt-Presse angekündigt, um nach 100 Tagen kräftig auf Schwarz-Gelb einzudreschen. Ausreichend Stoff dafür sieht er allemal. Ein geballter SPD-Auftritt fällt allerdings aus.

Der Parteichef hat sich entschuldigt. Wegen eines länger geplanten Gesundheitschecks überlässt Sigmar Gabriel dem Fraktionsvorsitzenden den alleinigen Vortritt.

Seit-an-Seit-Auftritte der beiden Neu-Oppositionellen gab es ohnehin bislang selten. Nicht nur einmal schien es in den letzten Wochen so, als ob sich beide ganz gerne aus dem Wege gehen. Die Erklärungen dafür sind in der SPD je nach Lager unterschiedlich. Wegen seines Temperaments neige der Parteichef manchmal auch ungewollt dazu, solche Veranstaltungen zu dominieren - wobei Steinmeier im Direktvergleich einfach nicht so gut aussehe, meinen die einen. Über kurz oder lang werde Gabriel sich damit selbst zerlegen, sind andere überzeugt. Das Seriöse, das Steinmeier ausstrahle, werde sich auf mittlere Sicht auch in den eigenen Reihen durchsetzen.

Über einen etwaigen lautstarken Krach in dem ungleichen SPD- Gespann über den richtigen Kurs ist bislang nichts bekannt geworden. Wahrscheinlicher ist, dass sich Gabriel und Steinmeier vorsichtig belauern. Auf wenig Verständnis stieß beim Fraktionschef Steinmeier die von Gabriel ausgegebene Devise: Erst die Partei, dann das Land, um die Sozialdemokraten wieder auf Erfolgskurs zu trimmen. Spürbar wurden Risse zwischen beiden beim Thema Afghanistan.

Der Parteichef, dem Vernehmen nach darin von Altkanzler Gerhard Schröder ausdrücklich ermuntert, drängte auf eine klare SPD- Ausstiegsstrategie für den Einsatz am Hindukusch. Steinmeier, vom anderen Altkanzler Helmut Schmidt unterstützt, sah dadurch die Verlässlichkeit der Deutschen im Bündnis gefährdet. Eher gegen seine ursprünglichen Absichten musste Gabriel mit einiger gesichtswahrender Kosmetik klein beigeben. Wie es derzeit aussieht, wird sich die SPD beim neuen Afghanistan-Mandat jedenfalls nicht mehr völlig querlegen.

Drei Monate nach der Neuaufstellung läuft auch sonst bei den Sozialdemokraten noch einiges nicht so recht rund. Die Partei ist nach dem tiefen Fall bei der Bundestagswahl noch immer dabei, sich in der neuen Rolle zurechtzufinden. «Wir müssen jetzt erst einmal oppositionsfähig werden», hatte die neue Generalsekretärin Andrea Nahles nach ihrer Berufung als Ziel vorgegeben. Doch seitdem ist nur noch wenig von ihr zu hören. In der öffentlichen Wahrnehmung hat der Parteichef ihre Funktion bis auf weiteres gleich mit übernommen. Bundespolitisch abgetaucht sind bislang auch Gabriel-Stellvertreter wie Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit.

Auch die von Steinmeier zum eigentlichen SPD-Kraftzentrum ausgerufene Fraktion sucht noch nach einem Rezept für mehr Schlagkraft. Trotz Verjüngung des Führungspersonals kommt die eigene Profilierung kaum voran. Einige der neuen Köpfe in der Fraktionsspitze gelten schon jetzt als glatte Fehlbesetzung. Nicht leichter wird die Aufgabe dadurch, dass die SPD sich mit zwei bereits eingespielten Konkurrenten auf den Oppositionsbänken messen lassen muss.

Der abrupte Abgang von Oskar Lafontaine und die Nachfolgekämpfe bei den Linken nährt bei der SPD nun die Hoffnung, sich besser in Position bringen zu können. Schwer zu schaffen machen ihr aber weiterhin die Grünen, die nach den leidvollen «Koch-und-Kellner»- Erfahrungen unter Schröder zunehmend selbstbewusst auf Distanz zum alten Koalitionspartner gehen und sich Vereinnahmungsversuchen widersetzen. Bis auf den Kundus-Untersuchungsausschuss war bislang bei der Opposition ohnehin wenig Gemeinsamkeit erkennbar. Getrennt marschieren, vereint schlagen - ist nicht gerade ihr Motto. Dass sich daran rasch etwas ändert, ist kaum zu erwarten.

Bundesregierung / Koalition / SPD / Linke / Grüne
05.02.2010 · 08:26 Uhr
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