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Alt 12.07.2007, 14:48:15   #1 (permalink)
Zirkelpopler
Benutzerbild von umweltpolizeisb

ID: 211681
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Reg: 21.04.2006
Beiträge: 6.552
Standard [S] Paragraph der Impressumspflicht

Hallo,
ich ibn auf der Suche nach dem Paragraphen für die Impressumspflicht...
Wer mir hier die komplette Zeile dieses Gesetzes mit Angabe von § - Nr. und des Rechtsbuches postet , bekommt als Aufmerksamkeit 111.111 Lose...

Danke!
MfG
umweltpolizeisb ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.07.2007, 14:52:11   #2 (permalink)
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ID: 84968
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Reg: 20.04.2006
Beiträge: 2.700
Standard

http://de.wikipedia.org/wiki/Impressumspflicht
http://www.beckmannundnorda.de/tdgimpressum.html


Impressumspflicht im Internet -
Die Pflicht zur Anbieterkennzeichung nach § 5 TMG (Telemediengesetz) (früher § 6 TDG und § 10 MDStV

Geändert von mydoys.de (12.07.2007 um 14:52:25 Uhr)
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Alt 12.07.2007, 14:53:17   #3 (permalink)
iчɔʇıq
Benutzerbild von Tyrell

Reg: 24.05.2006
Beiträge: 721
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http://www.gesetze-im-internet.de/tm...017910007.html
Telemediengesetz (TMG)
§ 5 Allgemeine Informationspflichten

(1) Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
1.
den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,
2.
Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,
3.
soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,
4.
das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,
5.
soweit der Dienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25, 1995 Nr. L 17 S. 20), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31), angeboten oder erbracht wird, Angaben über
a)
die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,
b)
die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,
c)
die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,
6.
in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer,
7.
bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber.

(2) Weitergehende Informationspflichten nach anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt.

edit: zu langsam...
Dust? Anybody? No? Dust. Anybody? No? Dust.

Geändert von Tyrell (12.07.2007 um 14:54:27 Uhr)
Tyrell ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.07.2007, 14:54:08   #4 (permalink)
Zirkelpopler
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Dankeschön!
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