Ist die BRD eigentlich noch demokratisch?

[TechnoLogiY92]

Hallo

Ich weiß nich ob es so ein Thema bereits gibt, habe danach gesucht und nichts gefunden...

Habe mir mal ein paar Gedanken gemacht zum Thema Vorratsdatenspeicherung: wurde das Volk gefragt? Nein, keine Umfrage. Die EU will irgendwelchen Müll einführen - wird da jemand in der BRD gefragt? Nö (gutes Gegenbeispiel: Irland). Wurde überhaupt schonmal eine Volksabstimmung gemacht? Habe ich noch nie was von gehört (nagut, ich bin erst 15 Jahre alt, aber in den letzten 5 Jahren habe ich davon nichts mitbekommen).

Jetzt stellt sich mir die Frage: Ist die BRD überhaupt noch demokratisch?

Andy

[Scowl]

Zitat von TechnoLogiY92

Ist die BRD überhaupt noch demokratisch?

Deine Frage müsste dann ja heißen: "War sie schon jemals demokratisch?"


Hinweis zur Antwort: Überlege dir einmal, wer die Bundesregierung gewählt hat, und warum eine Regierung gewählt wird.

[Nightfire]

Basisdemokratie ist zwar sehr schön aber in einem Land so groß wie Deutschland unpraktikabel. Selbst die Schweizer (die haben meines Wissens noch das basisdemokratischte System) mussten da viele Kompromisse machen.

In einer Repräsentativen Demokratie so wie wir sie haben hat man die Chance alle vier (bzw. fünf) Jahre jemanden zu beauftragen einen zu Repräsentieren. Und 35 % der Wähler fanden den Schäuble toll.

So ist das halt in einer Demokratie. Man bekommt was man wählt.

[GelberKaefer]

Natürlich ist sie das.

Volksabstimmungen sind auf Bundesebene in der Regel nicht vorgesehen. Und das ist auch gut so. Regierungen müssen die Möglichkeit haben einigermaßen schnell auf neue Situationen zu reagieren. Wenn man ständig Volksentscheide abhält funktioniert das aber nicht. Zudem glaube ich auch dass es nicht sinnvoll wäre alle Bürger in Fachfragen zu Wort kommen zu lassen, über die sie nur unzureichend informiert sind (was verständlich ist, denn niemand kann in allen Themengebieten Experte sein). Wenn aber etwas wirklich in die falsche Richtung läuft, hat man trotzdem die Möglichkeit alle 4 Jahre eine Regierung abzuwählen.

Auf Landes- und Kommunalebene gibt es Volksentscheide und hier sind sie auch relativ sinnvoll (naja, zumindest auf Kommunalebene).

[Reddogg]

@GelberKäfer
Warum funktioniert das nicht? Gerade weil man Repräsentante für bis zu 5 JAhre wählt. Komt doch erst der Ärger da im Laufe der Regierungszeit Themen aufkommen die man als Wähler völlig anders sieht als seine gewählte Parteien.
Und das nicht jeder zu jedem Thema experte sein kann, sehen wir ja schon bei den Wahlen selbst. Aber hier in der Schweiz bekommt man vorher Informationen zu dem folgenden Volksentscheid. Man bekommt für und wieder aufgezeigt und hat zumindest einen gewissen Grad an Ahnung, wenn ich mir manches in Deutschland anschaue, da ist der Wahltag alle 4 Jahre ein "kleines Ereignis" welches bisschen durch Medien geputscht wurde. Aber wirklich wissen welche Konsequenzen die Wahl hat, hat doch die wenigste. Alle schimpfen über CDU und SPd, wer wird gewählt???
Und die die daraus lernen und kleinere Parteien wählen werden dann auch noch angepflaumt, wie kann man nur solche wählen etc..

[TechnoLogiY92]

Wie sieht das jetzt mit dem Lissabon-Vertrag aus?

In Irland wurde er vom Volk abgelehnt (was ich für unbeschreiblich gut halte).
In Deutschland wurde niemand gefragt, einfach unterzeichnet.

Wo ist da jetzt die Demokratie? In der BRD oder in Irland?

[darkkurt]

Entschuldigung, aber wer sich nicht über die Parteiprogramme informiert BEVOR er zur Wahl geht, kann seine Stimmen auch auswürfeln. Das wenigste, was heute entschieden wird, findet sich nicht in den Programmen zur Wahl 2005.

Und was Volksabstimmungen angeht: IMHO würde das nur zu NOCH MEHR Populismus und Demagogie führen, nicht zu mehr Klarheit im politischen System.

[GelberKaefer]

Zitat von Reddogg

@GelberKäfer
Warum funktioniert das nicht? Gerade weil man Repräsentante für bis zu 5 JAhre wählt. Komt doch erst der Ärger da im Laufe der Regierungszeit Themen aufkommen die man als Wähler völlig anders sieht als seine gewählte Parteien.
Und das nicht jeder zu jedem Thema experte sein kann, sehen wir ja schon bei den Wahlen selbst. Aber hier in der Schweiz bekommt man vorher Informationen zu dem folgenden Volksentscheid. Man bekommt für und wieder aufgezeigt und hat zumindest einen gewissen Grad an Ahnung, wenn ich mir manches in Deutschland anschaue, da ist der Wahltag alle 4 Jahre ein "kleines Ereignis" welches bisschen durch Medien geputscht wurde. Aber wirklich wissen welche Konsequenzen die Wahl hat, hat doch die wenigste.

Du magst Recht haben. Sehr viele Menschen wissen wohl nicht so genau wofür die Parteien eigentlich stehen, die sie so wählen. Wer macht sich schon die Mühe seitenlange Parteiprogramme durchzulesen? Und dann noch alle 4 Jahre! Und von derart vielen Parteien!!! Das ist ja auch unzumutbar.

Und du glaubst diese Leute, die sich noch nicht mal die Mühe machen durchzulesen wen sie wählen, informieren sich angemessen über Gesetzte die verabschiedet werden sollen? Außerdem: wann soll denn das Volk gefragt werden? Bei jedem Gesetz? Nur bei bestimmten? Wer entscheidet welches Gesetz per Volksentscheid legitimiert werden muss und welches nicht?

Selbst wenn das geklärt wäre. Glaubst du die Menschen die hier leben haben überhaupt die Fähigkeit sinnvoll über neue Gesetzte abzustimmen? Beispielsweise das "Klimapaket" der Bundesregierung. Die Sachverhalte die da festgelegt werden sind schwierig. Obwohl ich in dem Fachgebiet studiere, könnte ich nicht sagen ob alle Maßnahmen sinnvoll sind und in welche Richtung sie letzendlich genau wirken werden. Würde ich zur Abstimmung aufgerufen wäre das einfach ein Raten ob das Gesetz gut ist oder nicht. So ein Bauchgefühl halt. Und das obwohl ich mich da für einigermaßen kompetent halte. Was ist mit den Menschen die sich für solche Sachen gar nicht interessieren? Glaubst du die Medien wären in der Lage die Sachverhalte so aufzuarbeiten, dass jeder sie versteht und kompetent entscheiden kann? Und das bei jeder wichtigen Entscheidung? Zu jedem Thema?

Direkte Demokratie kann ja in einigen Situationen sinnvoll sein. Aber bestimmt nicht um 80 Millionen Menschen zu regieren.

[Nightfire]

Zitat von TechnoLogiY92

Wie sieht das jetzt mit dem Lissabon-Vertrag aus?

In Irland wurde er vom Volk abgelehnt (was ich für unbeschreiblich gut halte).
In Deutschland wurde niemand gefragt, einfach unterzeichnet.

Wo ist da jetzt die Demokratie? In der BRD oder in Irland?

Sorry, aber das ist Murks. Das jetzt abgelehnte Papier stand mehr oder weniger 2003 bereits fest. D.h. 2005 hatte die Bevölkerung die Gelegenheit mit ihrem Votum ja oder nein zur EU-Verfassung zu sagen. 87,3 % der Wähler haben Parteien gewählt die den Vetrag unterstützen. Das ist ein ziemliches Votum für den Vertrag. Wenn sich die Deutschen beim Kreuzchen machen keine Gedanken machen, dann kann man ihnen auch nicht helfen.

Und was die Schweiz angeht, so hat Deutschland 11 mal so viele Einwohner. Allein der Berlin Volksentscheid um den Flughafen hat Beispielsweise 2 Millionen Euro gekostet. Da ist Wahlwerbung u.ä. noch gar nicht mitgerechnet.

[jumper2]

Zitat von TechnoLogiY92

In Irland wurde er vom Volk abgelehnt (was ich für unbeschreiblich gut halte).
In Deutschland wurde niemand gefragt, einfach unterzeichnet.

Wo ist da jetzt die Demokratie? In der BRD oder in Irland?

darf ich mal fragen, warum du das "unbeschreiblich gut" findest?

geht es dir in erster linie darum, dass du nicht gefragt wurdest, ob du für den vertrag bist (was so ja nicht stimmt, wie dir nightfire schon erläutert hat) oder hast du grundsätzlich etwas daran auszusetzen?

[TechnoLogiY92]

Naja, der Lissabonner Vertrag ist in meinen Augen totaler Mumpitz ;-)

[Scowl]

Zitat von TechnoLogiY92

Naja, der Lissabonner Vertrag ist in meinen Augen totaler Mumpitz ;-)

Das ist eine These... hier fehlt noch Argument + Beispiel.

[TechnoLogiY92]

Naja, allein schon die Idee, alles zu verallgemeinern und alles auf das gleiche Level zu setzen halte ich für schwachsinnig.

[perlini]

Zitat von TechnoLogiY92

Habe mir mal ein paar Gedanken gemacht zum Thema Vorratsdatenspeicherung: wurde das Volk gefragt? Nein, keine Umfrage. Die EU will irgendwelchen Müll einführen - wird da jemand in der BRD gefragt? Nö (gutes Gegenbeispiel: Irland).

Yep, das Volk wird nicht gefragt. Die führen das Elterngeld ein, ohne das Volk zu fragen. Woher weiß die regierung, ob das Volk die Rentenerhöhung will, die zum 1.7. in Kraft tritt. Oder jetzt planen sie das Kindergeld zu erhöhen - da werden sie uns auch nicht fragen.

[Benutzer-2472]

Zitat von TechnoLogiY92

Naja, allein schon die Idee, alles zu verallgemeinern und alles auf das gleiche Level zu setzen halte ich für schwachsinnig.

Schaffst du es auch mal ein Beitrag zu verfassen, der nicht nur etwas in den Raum wirft, sondern das auch begründet? Der Vertrag ist in deinen Augen Mist und du hälst es für schwachsinnig alles zu verallgemeinern, und WARUM? Bzw. weißt du überhaupt um was es in dem Vertrag geht?