Sammelthread EU und EU-Reformvertrag

Wie würdest du bei einer Volksbefragung abstimmen ?

  • ja

    Stimmen: 8 72,7%
  • nein

    Stimmen: 3 27,3%
  • Hätte an der Volksbefragung nicht teilgenommen.

    Stimmen: 0 0,0%

  • Umfrageteilnehmer
    11
  • Umfrage geschlossen .
Ich bin grundsätzlich für eine europäische Verfassung. Aber dieses Ding was die Jungs in Brüssel zusammengeschustert haben ist KEINE Verfassung sondern eine Frechheit.

Cya Nightfire
 
Es gibt viele viele Dinge die ich persönlich nicht gut finde aber dieser Verfassungsvertrag beinhaltet auch Dinge die schlicht nicht in eine Verfassung gehören.

1. Die Europäische Verfassung ist neoliberal und antisozial.

Die Wirtschaftsordnung hat in einer Verfassung nichts zu suchen. Trotzdem gibt es explizite Ausführungen wie die europäische Wirtschaft zu führen ist (in dem Papier eben neoliberal). Eine Systemänderung oder auch nur Modifikation ohne Verfassungsänderung ist nicht möglich.

Während die wirtschaftspolitischen Leitlinien ausdifferenziert im Verfassungstext stehen, wird sozialpolitisch nur auf eine Sozialcharta hingewiesen, die keinen Verfassungsrang hat.

2. Die Europäische Verfassung is undemokratisch

Den national demokratisch gewählten Regierungen werden weitere Kompetenzen entzogen und nach Brüssel transferiert. Das muss ja nicht unbedingt schlecht sein. Jedoch bekommt diese Macht nicht das demokratisch gewählte europäische Parlament sondern die von den Regierungen bestimmte Europäische Kommision.

3. Die Europäische Verfassung ist militaristisch

Die Europäische Verfassung zwingt ihre Mitglieder per Verfassung zum Aufrüsten. Auch werden Angriffskriege zu schwammig definierten Zielen (auch wirtschaftliche) grundsätzlich legitimiert.

Wie gesagt bin trotz allem grundsätzlich FÜR eine europäische Verfassung nur eben nicht für diese...
 
Zuletzt bearbeitet:
Es ist eben keine Verfassung, sondern nur so eine Art Ermächtigungsgesetz - also ein Gesetz. Der Bundestag tritt damit endgültig einige Kompetenzen an die Organe der Europäischen Union ab.
 
Ich bin für die engere Zusammenarbeit der Europäischen Länder mit Vorbild der USA (nur wie der Staats aufgebaut ist, sprich mit dem Senat, Kongress, etc.) um die Europäische Union auch nach außen hin als geeintes Europa zu sehen. Somit bin ich auch für die einheitliche Europäische Verfassung. Nur so ist es für die EU möglich ihre enormen wirtschaftlichen Möglichkeiten voll auszunutzen. Wenn man es so betrachtet wäre die EU eigentlich die Weltmacht #1, zumindest wirtschaftlich gesehen. Doch diese ständige Uneinigkeit macht es unmöglich für die EU diese Macht, auch bei Lösung von konflikten, einzusetzen. Auch reagert mir persönlich die EU zu lasch auf weltpolitische Themen. Siehe zB die Sanktion des Irans, etc.

Also ich würde sogar soweit gehen dass ich eine zentrale Europäische Regierung stark befürworte. Auch wäre ich der EInführung einer Sprache (wäre wohl Englisch) als 2. Amtssprache, neben den lokalen Sprachen, nicht abgeneigt. Aber ob es jemals so weit kommen wird ;)
 
Ich würde sogar eine mittelmässige Verfassung unterstützen, denn der Saftladen kann wohl kaum schlimmer werden als er es jetzt schon ist. Die EU als Organisation ist ein Geldverschwender, da schaut der deutsche Staat dagegen geradezu wie höchsteffizient geführt aus.
Ein gutes Beispiel ist z.B. dass das Parlament zwei Sitze hat und somit die Parlamentarier inklusive Personal und Aktenberg ein Mal im Monat von Brüssel nach Strassburg reisen und zurück. Kostet uns nur ca. 200 Mio im Jahr. (p.s. Petition dagegen unter www.oneseat.eu) Das Parlament ist sowieso relativ teuer, dafür, dass es im Grunde genommen nur dazu da ist Empfehlungen abzugeben und eigentlich überhaupt keine Macht hat.
Desweiteren könnte eine einheitliche Diplomatensprache das Heer an Dolmetschern überflüssig machen, die uns auch ein Heidengeld kosten. Ist wohl kaum zu viel verlangt, dass ein Berufspolitiker für seine Arbeit für die man ja sonst offenbar keine Qualifikation braucht (bzw. hat) wenigstens eine Sprache lernt. (Auch wenn die Franzosen das anders sehen, Englisch wär da wohl die geeignetste)
Ich halte es auch für sehr wichtig, dass die EU in der Aussenpolitik einen einheitlichen Standpunkt einnimmt, aussenpolitische Angelegenheiten könnten weiter zusammengelegt werden und so die Effizienz gesteigert werden.

Ich bin allerdings dagegen, dass Angelegenheiten die national sehr gut aufgehoben sind aus reinem Selbstzweck in Brüssel zentralisiert werden. Demokratie funktioniert im Kleineren immer besser als im Grösseren, der letzte wenn auch kleine Rest an Volksnähe würde verloren gehen. Die EU sollte ein Staatenbund (bzw. Staatenverbund - auf den Ausdruck haben die Juristen sich geeinigt...) bleiben, und kein Bundesstaat werden.
Der Saftladen gehört einfach aufgeräumt, er wird nur so lumpig geführt weil der Eigentümer, das Volk, nicht wirklich auf die Verwendung seines Geldes achtet.
 
bevor wir von einer Verfassung für Europa sprechen sollte wir erstmal das Problem mit den Polac... ich meine Polen lösen!

https://n-tv.de/770512.html

Wenn ich diesen Artikel lese, frage ich mich ,was Polen in der EU zu suchen hat, wenn sich der Rest der Mitgliedsstaaten nur über die ärgert. Polen hat nach knapp über einem Jahr Mitgliedschaft kein Recht auch nur irgendwas zu fordern!
 
bevor wir von einer Verfassung für Europa sprechen sollte wir erstmal das Problem mit den Polac... ich meine Polen lösen!

https://n-tv.de/770512.html

Wenn ich diesen Artikel lese, frage ich mich ,was Polen in der EU zu suchen hat, wenn sich der Rest der Mitgliedsstaaten nur über die ärgert. Polen hat nach knapp über einem Jahr Mitgliedschaft kein Recht auch nur irgendwas zu fordern!

Hmm, du setzt meiner Meinung an der falschen Ecke an. Das eigentlich Problem sind nicht "die" Polen, sondern das Einstimmungkeitsprinzip bei vielen Entscheidungen in der EU. Jeder der einmal dabei ist hat die gleichen Rechte wie alle anderen. Es gibt kein EU-Mitglied light. Auch wenn die CDU das mit der Türkei gerne machen würde... Aber das wird jetzt Off-Topic.

Ich würde sogar eine mittelmässige Verfassung unterstützen

Das was vorliegt ist aber keine mittelmäßige Verfassung, sondern eine Schlechte. Wie gesagt im Grunde genommen ist es gar Keine.

Also ich würde sogar soweit gehen dass ich eine zentrale Europäische Regierung stark befürworte. Auch wäre ich der EInführung einer Sprache (wäre wohl Englisch) als 2. Amtssprache, neben den lokalen Sprachen, nicht abgeneigt. Aber ob es jemals so weit kommen wird ;)

Warum eigentlich Englisch!? Die meistgesprochene Muttersprache in der EU ist Deutsch.

Cya Nightfire
 
Zuletzt bearbeitet:
Warum eigentlich Englisch!? Die meistgesprochene Muttersprache in der EU ist Deutsch.

Cya Nightfire

Weil Englisch die meistgesprochene 2. Sprache der Welt ist
Weil Englisch leichter zu lernen ist wie Deutsch
Weil Englisch in großen teilen der Welt gesprochen wird
Weil Englisch vor allem am Anfang einen schnellen lernerfolg mehr oder weniger garantiert
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Nuja, aber vor dem Hintergrund der Globaliesierung und das Englisch die Weltweit meist gesprochene Sprache ist wird Deutsch nich ganz mithalten können.
Hmm, ist das nicht eigentlich Mandarin? Super, lasst uns alle zum Wohle der Globalisierung Chinesisch lernen!
Weil Englisch leichter zu lernen ist wie Deutsch
Oh, anscheinend hast du recht Englisch scheint wirklich einfacher zu sein als Deutsch.
Weil Englisch in großen teilen der Welt gesprochen wird
Wir reden aber von der Europäischen Union und da ist nun einmal die meistgesprochene Muttersprache Deutsch.
Weil Englisch vor allem am Anfang einen schnellen lernerfolg mehr oder weniger garantiert.
Mehr oder weniger... Deutsch ist doch auch super einfach. Bei uns hier in der Gegend lernen das schon die Babys. :p

Cya Nightfire
 
Zuletzt bearbeitet:
Hmm, ist das nicht eigentlich Mandarin? Super, lasst uns alle zum Wohle der Globalisierung Chinesisch lernen!

Oh, anscheinend hast du recht Englisch scheint wirklich einfacher zu sein als Deutsch.

Wir reden aber von der Europäischen Union und da ist nun einmal die meistgesprochene Muttersprache Deutsch.

Mehr oder weniger... Deutsch ist doch auch super einfach. Bei uns hier in der Gegend lernen das schon die Babys. :p

Cya Nightfire

najo ;) deutsch ist nicht meine muttersprache und das mitn wie hatte ich schon immer drin ;) und muss sagen, Englisch ist einfacher als Deutsch. Zufrieden jetzt :p Will mal wissen wie viele Fehler du in nen Post einbaust ;)

ja, es ist die meistgesprochene Sprache, allerdings eine recht schwierige. Außerdem sprechen die meiste Europäer Englisch, somit wäre die Einführung von Englisch als Zweitsprache wesentlich leichter als Deutsch.

/€ Mandarin wird am meisten gesprochen, allerdings ist Englisch die Sprache die am öftesten in unserer Welt verstanden wird...
 
najo ;) deutsch ist nicht meine muttersprache und das mitn wie hatte ich schon immer drin ;) und muss sagen, Englisch ist einfacher als Deutsch. Zufrieden jetzt :p Will mal wissen wie viele Fehler du in nen Post einbaust ;)
Seit Einführung der neuen Rechtschreibung ist Dautsch auch nicht mehr schwerer als Englisch. Die ganzen weggefallenen Ausnahmeregeln haben das richtige Schreiben schon erschwert.
 
Also dass heißt voerst mal es wird so weiter gehen.

Wird es nicht so sein dass man einen Plan B hervornimmt

Wird der Ratifizierungsprozess nun doch noch weitergeführt oder wird es sogar nochmal zu einer Volks-Abstimmung geben in Frankreich??

Wie setzt sich dass wahrscheinlich fort?
 
Bzgl der Rolle Frankreichs würde ich folgendes sagen:

Da ich glaube und hoffe, dass Segolene Royal im Mai die Präsidentschaftswahlen gewinnt, wird es sicher erstmal nicht zu einer Ratifizierung kommen, da Sie schon mehrmals klargemacht hat, dass die EU zu desorginisiert ist und klarer in Aufgaben und Verantwortlichkeiten strukturiert werden müsse.
Wenn ich mich nicht irre, fordert sie auch eine stärkere Ausrichtung auf Forschung&Umwelt und erst wenn das erreicht ist(bzw. in die verfassung aufgenommen wird), soll es nochmal zu einem Referendum in Frankreich kommen!
 
Bzgl der Rolle Frankreichs würde ich folgendes sagen:

Da ich glaube und hoffe, dass Segolene Royal im Mai die Präsidentschaftswahlen gewinnt, wird es sicher erstmal nicht zu einer Ratifizierung kommen, da Sie schon mehrmals klargemacht hat, dass die EU zu desorginisiert ist und klarer in Aufgaben und Verantwortlichkeiten strukturiert werden müsse.
Wenn ich mich nicht irre, fordert sie auch eine stärkere Ausrichtung auf Forschung&Umwelt und erst wenn das erreicht ist(bzw. in die verfassung aufgenommen wird), soll es nochmal zu einem Referendum in Frankreich kommen!

liegt Segolene Royal nicht weit zurück in den Umfragen? Die hat dich so total sinnlose Aussagen losgelassen und ist total abgestürtzt. Ich glaub nicht dass sie es wird (leider)...