Selbstverwaltung / Deutsches Reich / BRD-GmbH

[swiat]

Na ja, ein Staat kann ja sowieso nicht Pleite gehen, aber die BRD als Gmbh zu bezeichnen klingt an sich schon zu anarhistisch um wahr zu sein, oder?

Mehr als ne GMBH ist das auch nicht, leider ist selbige total verschuldet und anzeigen wegen Insolvenzverschleppung geht auch nicht.

Du brauchst was von der GMBH?

Geld an die richtigen Leute, viel Geld und du kannst dir fast alles erlauben.

Da gibts dann auch Steuerbegünstigungen für Hotels, oder gegen Spenden und Vergabe von "Nebenjobs" darf man seine Atommailer laufen lassen, so ein Teil bringt immerhin 1 Milliarde im Jahr (Netto).

Darüber könnte man viel schreiben, daher lasse ich das jetzt lieber.

Gruss

 

[moevenman]

Nix für ungut aber als Nationalität bin ich Deutsch und meine Staatszugehörigkeit ist Deutschland.
Ich bin hier geboren also bin ich Deutscher und kein Deutschländer. Denn das sind Würste

Gut... Deine Staats Angehörigkeit ist Deutschland. So weit, so gut. Sollte aber laut Deinem Ausweis wohl eher " BRD " bzw. " Bundesrepublik Deutschland " sein ??! oder ? NOCHMAL: Auf dem "PERSONAL" und NICHT "Personen" Ausweis steht: Staatsangehörigkeit: " deutsch " Fakt ist nun mal, es gibt KEINEN STAAT mit dem Namen " deutsch " - deutsch ist eine Sprache. In jedem anderem Land dieser Welt wird in demjenigen Pass oder Ausweis auch das RICHTIGE oder KORREKTE LAND bzw. Staat ausgewiesen, ausser bei der so genannten " BRD" - aber da denk ich mal da kommen jetzt ne Menge Gegenargumente - bin schon gespannt...... noch was. 2+4 Vertrag hin oder her: die Siegermächte von 1945 haben bis heute KEINEN gültigen FRIEDENSVERTRAG geschlossen ! Mit wem denn auch ????? BRD ??? Die BRD war einzig und allein eine VERWALTUNG der westlich besetzten Zone !!! hahahahaha ! Wer war denn Handlungsfähig bzw. bevollmächtigt ???? wer ist es Heute ??? NIEMAND !
noch etwas nur so am Rande: Das deutsche Reich (an sich, also das DEUTSCHE REICH) hat NIEMALS kapituliert ! Nur die Wehrmacht ! das ist auch der Grund warum es bis HEUTE keinen gültigen Friedensvertrag gibt. (und es wohl auf Seiten der Alliierten auch kein Interesse besteht )

 

[acid]

Das deutsche Reich (an sich, also das DEUTSCHE REICH) hat NIEMALS kapituliert ! Nur die Wehrmacht ! das ist auch der Grund warum es bis HEUTE keinen gültigen Friedensvertrag gibt. (und es wohl auf Seiten der Alliierten auch kein Interesse besteht )

https://de.wikipedia.org/wiki/Zwei-plus-Vier-Vertrag#Anstatt_eines_Friedensvertrages

Es ist absurd auf einen klassischen Friedensvertrag zu bestehen, wenn andere Verträge praktisch und formal den selben Zweck erfüllen. Du reitest auf deinen umgangssprachlichen Begrifflichkeiten herum, hast aber von Staatsrecht keine Ahnung.

 

[Marty]

Fakt ist nun mal, es gibt KEINEN STAAT mit dem Namen " deutsch " - deutsch ist eine Sprache.

Mit Substantiven und Adjektiven ist das manchmal schwierig. Satzzeichen und deren richtige Verwendung soll da einfacher sein.

die Siegermächte von 1945 haben bis heute KEINEN gültigen FRIEDENSVERTRAG geschlossen ! Mit wem denn auch ?????

Eben, mit wem denn auch? Nach der Kapitulation der Wehrmacht gab es ja keine Regierung mehr, mit der man einen Vertrag hätte schliessen können. Warum hätte man auch einen Friedensvertrag schliessen sollen? Mit den Nazis und deren nicht vorhandener Regierung kann man ja im Kriegszustand bleiben.

Die BRD war einzig und allein eine VERWALTUNG der westlich besetzten Zone !!! hahahahaha !

Nööö, die BRD war für die Besatzer eine Neugründung eines Staates auf dem Boden des ehemaligen deutschen Reiches. Für die spätere deutsche Regierung ein Nachfolgestaat des deutschen Reiches. Ich sehe in beiden Sichtweisen kein Problem. Da es keine Vertreter des deutschen Reiches mehr gab und heute auch nicht mehr gibt, kann und muss man sich mit denen auch nicht mehr einigen.

Wer war denn Handlungsfähig bzw. bevollmächtigt ????

Die Allierten als Besatzer. Die haben für Staat gesorgt und den Staat betrieben. Heute würde man Geschäftsführung ohne Auftrag sagen. Sie konnten ja schlecht jemanden fragen, da es ja keine Vertreter des deutschen Reiches mehr gab. Für dessen Auflösung hat H****r ja quasi per Testament gesorgt.

noch etwas nur so am Rande: Das deutsche Reich (an sich, also das DEUTSCHE REICH) hat NIEMALS kapituliert ! Nur die Wehrmacht ! das ist auch der Grund warum es bis HEUTE keinen gültigen Friedensvertrag gibt.

Ob das deutsche Reich einen Friedensvertrag mit den Allierten schliesst, ist mir auch völlig schnuppe. Ich gehöre ja nicht dazu. Ich bind ja Deutscher. Und damit deutsch. Und das steht auch in meinem Ausweis.

Marty

 

[acid]

Nööö, die BRD war für die Besatzer eine Neugründung eines Staates auf dem Boden des ehemaligen deutschen Reiches. Für die spätere deutsche Regierung ein Nachfolgestaat des deutschen Reiches.

Rechtlich ist die BRD identisch mit dem Deutschen Reich, dem Deutschen Kaiserreich und dem Norddeutschen Bund. Internationale Verträge und Gesetze sind gegebenenfalls immernoch gültig, sofern sie nicht durch andere abgelöst wurden. Nachfolgestaat wäre demnach eigentlich nicht richtig. Die BRD ist das umorganisierte Deutsche Reich und mit der Wiedervereinigung vollständig souverän.

 

[logarino]

In jedem anderem Land dieser Welt wird in demjenigen Pass oder Ausweis auch das RICHTIGE oder KORREKTE LAND bzw. Staat ausgewiesen, ausser bei der so genannten " BRD"

Nur zwei Gegenbeispiele von Staaten, in deren Pässen auch ein Adjektiv verwendet wird. Ich hoffe, du kannst Englisch besser als die deutsche Rechtschreibung.

https://en.wikipedia.org/wiki/File:NewCanadianPage2Passport.png

https://en.wikipedia.org/wiki/File:SA_passportpage.jpg



Gruß

 

[Buddha1310]

https://www.youtube.com/watch?v=9V1Gdu_5L4E

 

[darkkurt]

https://www.youtube.com/watch?v=9V1Gdu_5L4E

Und? In wie Fern ist das rechtsverbindlich?

 

[Marty]

Und? In wie Fern ist das rechtsverbindlich?

Das ist ein Youtube-Video, wie kannst Du da fragen? Brauchst Du etwa noch einen Wikipedia-Link, um völlig überzeugt zu sein?

Übrigens hat die Kanzlerin auf einer Wahlkampfveranstaltung bei jungen Umweltaktivisten gesagt, Atomkraft werde abgeschafft... Das ist doch dann auch Gesetz, oder?

Marty

 

[Buddha1310]

Und? In wie Fern ist das rechtsverbindlich?

Nur soweit weil ja alle behaupten das es das DR nicht gibt, drum dachte ich viell. glaubt man CDU Politikern es gibt so viele Politische aussagen wo es bestätigen.

 

[dubberle]

You made my day!

Die Siegermächte, die das ehem. deutsche Reich mit der Kapitulation der (legitimen!) Regierung des deutschen Reiches völkerrechtskräftig erobert hatten, haben zunächst zwei neue Staaten gestiftet: die Westmächte haben ihre eroberten Gebiete zusammengeworfen (daraus wurde die Bundesrepublik Deutschland) und die UdSSR hat einen Teil ihrer Gebiete den Polen geschenkt und aus dem anderen Teil die Deutsche Demokratische Republik gemacht. Die Personen, die ehemals Bürger des dann nicht mehr existierenden Deutschen Reiches waren, wurden zu Bürgern der Bundesrepublik Deutschland bzw. zu Bürgern der Deutschen Demokratischen Republik erklärt. Die Siegermächte hatten aufgrund der Kapitulation des deutschen Reiches die Hoheitsrechte, die ihnen dies erlaubte.
Jahrzehnte später hatten die Siegermächte dem Wunsch der Bürger dieser beiden Staaten, nämlich diese Staaten in einem einzigen zu verschmelzen, nachgegeben. Die Existenz der Bundesrepublik Deutschland in der heutigen Form ist also ein Geschenk der Siegermächte an den Personenkreis, der gemeinhin als "das deutsche Volk" bezeichnet wird. Selbstverständlich stand es den Siegermächten auch zu den besiegten - nämlich dem deutschen Volk - aufzuerlegen, Pflichten des früheren deutschen Reiches (z.B. Staatsverträge) im Sinne einer Rechtsnachfolge zu übernehmen, was die zwischenstaatlichen Beziehungen mit den neuen Staaten deutlich vereinfachte und in vielen Punkten ganz elegant Rechtssicherheit schaffte.

Für den Staat, den die Westmächte gestiftet hatten - die Bundesrepublik Deutschland - wurde eine Verfassung ausgearbeitet, der den Namen "Grundgesetz" gegeben wurde um damit zu verdeutlichen, daß diese Sammlung von Regeln allenfalls das allergrundsätzlichste Regeln sollte und näheres in konkreterer Gesetzgebung zu Regeln sei, wobei die konkretere Gesetzgebung nicht im Wiederspruch zu dieser Verfassung mit dem Namen Grundgesetz stehen dürfe. Die Autoren des Grundgesetzes haben das Werk so gut gemacht wie sie nur konnten. Sie waren allerdings bescheiden genug einzugesetehen, daß das was sie derzeit als das Optimum erachteten, in späterer Zeit eben nicht mehr zwingend passend sein muß. Deshalb - und auch, weil ja eine kleine Elite das Grundgesetz zwar verfaßt, das Volk aber nicht darüber abgestimmt hat - haben sie die Verfassung mit dem Namen Grundgesetz als vorläufig erklärt und einen Artikel geschrieben, der erlaubt, daß sich das deutsche Volk eine andere Verfassung geben darf. Die Vorläufigkeit schränkt die Gültigkeit aber keineswegs ein. Tatsächlich hat sich das Werk als derart gut und solide erwiesen, daß es - bis auf kleinere Änderungen - bis heute gute Dienste leistet. Es mag einzelne Bürger geben, die gegen diese Verfassung aufbegehren, tatsächlich aber zeigt die Praxis, daß die überwiegende Mehrheit der Bundesbürger diese Verfassung gutheißt und befürwortet. Tatsächlich hätten die Bürger der Bundesrepublik Deutschland das Recht, sich zu versammeln und in öffentlichen auch lautstarken Demonstrationen eine andere Verfassung zu fordern. Dieses Recht wird durch die derzeit gültige Verfassung ja ausdrücklich garantiert. Von solchen Demonstrationen habe ich aber bislang noch nie etwas gehört oder gesehen (im Unterschied beispielsweise zu Demonstrationen gegen Atomwaffen, gegen Studiengebühren, gegen Stuttgart 21...)

Insoweit ist also alles in Ordnung. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein völkerrechtlich legitimer und anerkannter Staat, die Grenzen dieses Staates ist klar definiert (z.b. Staatsvertrag mit Polen, Staatsvertrag mit der Republik Österrecih, Staatsvertrag mit der Schweiz).

Und ja: meine Staatsangehörigkeit ist deutsch, nicht Deutschland, den "Deutschland" ist keine Eigenschaft. Eine meiner Eigenschaften aber ist es, Bürger der Bundesrepublik Deutschland zu sein.
Sollte sich Bayern entschließen die Bundesrepublik zu verlassen und fortan als eigenständiger Staat zu agieren (was tatsächlich möglich wäre), dann könnte ich wohl leicht ein Dokument bekommen (nenne es "Pass", oder "Identitätsausweis", "Personaliennachweis" oder gar "Staatsbürgerschaftsnachweis" wie in Österreich), in dem unter Staatsanghörigkeit "bayrisch" stehen würde - denn gemäß der Verfassung des Freistaates Bayern habe ich abstammungshalber die bayrische Staatsangehörigkeit. Letzlich ist das aber Haarspalterei.

Also keine Panik, es hat schon alles seine Richtigkeit mit der Bundesrepublik Deutschland und der Staatsangehörigkeit.

 

[acid]

Die Siegermächte, die das ehem. deutsche Reich mit der Kapitulation der (legitimen!) Regierung des deutschen Reiches völkerrechtskräftig erobert hatten, haben zunächst zwei neue Staaten gestiftet: die Westmächte haben ihre eroberten Gebiete zusammengeworfen (daraus wurde die Bundesrepublik Deutschland) und die UdSSR hat einen Teil ihrer Gebiete den Polen geschenkt und aus dem anderen Teil die Deutsche Demokratische Republik gemacht. Die Personen, die ehemals Bürger des dann nicht mehr existierenden Deutschen Reiches waren, wurden zu Bürgern der Bundesrepublik Deutschland bzw. zu Bürgern der Deutschen Demokratischen Republik erklärt.

Waren es zwei "neue" Staaten? Eigentlich handelt es sich um zwei Teilstaaten im weiterhin fortbestehenden Gesamtdeutschland, da das Deutsche Reich nie aufgelöst oder annektiert wurde, sondern als ganzes besetzt wurde. Unter anderem durch den Alleinvertretungsanspruch für Gesamtdeutschland tritt die BRD damit die direkte Rechtsnachfolge des Deutschen Reichs an.

Der "neue" Staat DDR war nur aus sowjetischer Sicht unabhängig. Aus westdeutscher Sicht war die DDR Teil der BRD, Bürger der DDR waren Bürger der BRD und die DDR völkerrechtlich nicht vollständig eigenständig, sondern mehr ein De-facto-Regime, dem erst im Grundlagenvertrag Anfang der 70er eine eigene (ich sag mal) "internationale Stimme" eingeräumt wurde.

 

[perlini]

Sollte sich Bayern entschließen die Bundesrepublik zu verlassen und fortan als eigenständiger Staat zu agieren (was tatsächlich möglich wäre), dann könnte ich wohl leicht ein Dokument bekommen (nenne es "Pass", oder "Identitätsausweis", "Personaliennachweis" oder gar "Staatsbürgerschaftsnachweis" wie in Österreich), in dem unter Staatsanghörigkeit "bayrisch" stehen würde

Dann würde "bayerisch" drin stehen.

Der "neue" Staat DDR war nur aus sowjetischer Sicht unabhängig.

Aus Sicht der BRD ja, ansonsten nein, schließlich haben andere souveräne Staaten die DDR anerkannt.

 

[Marty]

Vorab: Ich bin sicher kein Revisionist und im Grunde ist mir das Thema völlig egal.

Die Siegermächte, die das ehem. deutsche Reich mit der Kapitulation der (legitimen!) Regierung des deutschen Reiches völkerrechtskräftig erobert hatten

Welche "legitime" deutsche Regierung hat denn kapituliert? Wenn ich das richtig deute, dann hat Generaloberst Jodl zuerst im Auftrag von Dönitz eine Teilkapitulation der Streitkräfte erzielen wollen, dann aber auf Druck der Allierten eine Gesamtkapitulation der Streitkräfte unterzeichnet.

Wann gab es die Kapitulation der deutschen Regierung?

Marty

 

[dubberle]

Dönitz hatte die Nachfolge Hitlers nach dessen Tod angetreten und Jodl beauftragt die Teilkapitulation auszuhandeln. Die Idee dahinter war, daß die Streitkräfte sich in die von den Westmächten besetzten Gebiete zurückziehen konnten und so nicht in die Hände der Sowjets geraten sollte.

Eisenhower bestand auf Generalkapitulation, akzeptierte aber eine Frist von 48 Stunden bevor die Kapitulation in Kraft tritt. Damit war das Ziel, den Truppen eine Flucht in die Gebiete der Westalliierten zu ermöglichen erreicht und so gesehen der Auftrag von Dönitz erfüllt. Jederzeit handelte Jodl im Auftrag von Dönitz und damit im Namen der Regierung.

Die Unterzeichnung der Kapitulation wurde im Sowjetischen Hauptquartier nochmals wiederholt, weil die Sowjets bemängelt hatten, daß bei der Kapitulationsunterzeichnung in Reims kein hochrangiger sowjetischer Militär anwesend war. Die Vertreter der Wehrmacht, die im "zweiten Versuch" unterschrieben haben, waren dazu von Dönitz ermächtigt.

Es ist aber rechtlich ohne Belang ob nun Reichspräsident Dönitz selbst oder jemand auf sein Geheiß eine Kapitulation erklärt. Dönitz selbst hat meines Wissen auch niemals der Kapitulation widersprochen, etwa behauptet, die Unterzeichner seien nicht Befugt gewesen, solch eine Erklärung im Namen des Deutschen Reiches abzugeben. Dein Einwand zieht also nicht.

 

[Marty]

Es gab aber doch nur eine Kapitulation der Streitkräfte, keine des deutschen Reiches.

Marty

 

[dubberle]

Zum Zeitpunkt der Kapitulation war Dönitz Reichspräsident. Jodl handelte also auf Geheiß und im Namen der Regierung Dönitz. Auch wenn Dönitz ein Angehöriger des Militärs war, so war er doch Reichspräsident. Und was anderes bedeutet eine Kapitulation als daß die Streitkräfte aufhören zu kämpfen? Faktisch haben die Alliierten die Macht übernommen und die Regierung Dönitz ersetzt. Es ist also egal, ob in der Kapitulationsurkunde nur von den Streitmächten die Rede ist.

 

[Marty]

Für mich hat das deutsche Reich aufgehört zu existieren. Es gab nach dem Selbstmord Hitlers keine Reichsregierung. Dönitz war doch vorher kein Mitglied der Regierung, das Testament Hitlers als gültige Regierungsbildung einzuordnen, fällt mir zumindest schwer.

Und weil es keine Regierung gab, konnte auch kein Staat mehr kapitulieren. Die Wehrmacht existierte noch in versprengten Einheiten, die konnte kapitulieren. Aber eine Kapitulation von Streitkräften kann man nicht mit denen eines Staates gleichsetzen.

Bie den Japanern geschah das durch die Zustimmung des Kaisers zur Potsdamer Erklärung, in der auch der Weiterbestand Japans und dessen Ausgestaltung festgelegt war. Gibt es Ähnliches für das deutsche Reich? Dort gab es doch nur die Kapitulationsurkunde für alle Wehrmachtsteile.

Aber wie gesagt: Wo keine Regierung, konnte auch niemand kapitulieren. Der Staat hörte für mich mit dem Ende des Krieges auf zu existieren. Ob das völkerrechtlich auch so ist, ist eigentlich egal, verfügbare Vertreter des deutschen Reiches dürften gerade aussterben.

Marty

 

[darkkurt]

Marty, du kannst bei einer Diktatur doch nicht von Demokratischen Grundsätzen ausgehen.

Wenn H****r Dönitz als Reichpräsident einsetzt, dann war er das.

 

[Marty]

Marty, du kannst bei einer Diktatur doch nicht von Demokratischen Grundsätzen ausgehen.

Ich gehe auch nicht davon aus. Aber die Revisionisten tun das. Bzw. gehen die auch nicht von einer Demokratie aus. Aber auch eine Diktatur hat sich selber Regeln gegeben. Und auch unter H****r gab es Gesetze. Und danach muss man sich doch richten.

Wenn H****r Dönitz als Reichpräsident einsetzt, dann war er das.

Es gab im deutschen Reich aber kein Gesetz, dass diese Ernennung legitimiert hätte. Rechtliche Grundlage hatte diese Ernennung also nicht. Durften die Allierten dann davon ausgehen, dass sie trotzdem gültig ist?

Dann hätte ja Klaus Müller aus Darmstadt sich zum Präsidenten ernennen können und kapitulieren.

Marty